Seit der letzten Kommunalwahl am 14 Mai 2017 gibt es in unserem Bun desland eine neue Regierung Der Wähler hat gesprochen und SPD und Grüne abgewählt CDU und die wie dererstarkte FDP haben wieder das Zepter in der Hand Soweit so gut das ist nicht neu diese Konstellation hatten wir schon mehrmals CDU und FDP haben einen Koali tionsvertrag geschmiedet Ohne ei nen solchen geht es nicht wenn sich zwei Partner zusammen finden und gemeinsam etwas auf die Beine stel len wollen Die Vorgängerregierung soll ja nicht alles richtig gemacht ha ben war zu hören aber das kennt man ja Vieles von dem was bis zum Sommer 2017 angestoßen worden ist soll wieder rückgängig gemacht wer den Konzentrieren wir uns hier auf den Natur und Umweltschutz Auf Seite 81 82 des 125seitigen Koalitionsvertrages gibt es den Ab satz Naturschutz Dort steht Wir wollen die natürlichen Schätze NRWs bewahren Diese Zukunftsaufgabe verbindet Christdemokraten und Freie Demokraten Dabei wertschät zen und anerkennen wir vor allem das große Engagement das viele Menschen im ehrenamtlichen Natur schutz leisten Die Kleintierzucht vereine und Hobby Züchter leis ten einen wertvollen Beitrag zum Erhalt des Artenreichtums Des halb werden wir auch Landesschauen in diesem Bereich weiterhin unter stützen Schluck Als Naturschützer muss man hier einen großen Schluck aus der Baldrianflasche nehmen Das sitzt Welch ein Bla Bla Die Leute die diesen Koalitionsvertrag formu liert haben haben das sicher nicht zum ersten Mal gemacht schließlich sitzen bekannte Gesichter in der neu en NRW Regierung In diesem Ver trag wird vom Engagement der Men schen im ehrenamtlichen Natur schutz gesprochen und im gleichen Atemzug werden Kleintierzuchtverei ne und Hobbyzüchter genannt Züch ter von Kaninchen und Rassegeflügel sind Bewahrer des Naturschutzes Sie leisten einen Beitrag zum Arten reichtum Perlhühner und Käfigka ninchen wie Deutsche Riesen ge hören zum Artenreichtum Nichts gegen Hobbyzüchter und Kleintier zuchtvereine aber als Bewahrer des Artenschutzes werden sie sich selber nicht verstehen Jede Planung egal ob es sich um ein Gewerbegebiet ein Wohngebiet oder um Straßenbau handelt geht im erforderlichen ar tenschutzrechtlichen Gutachten von den wild lebenden Arten aus das ist ein fester Begriff niemand spricht von Zuchttieren Was kommt da auf uns zu Es gibt weitere kritikwürdige Pas sagen in diesem Koalitionsvertrag Ob die Aussage dass das Gesicht un serer Landschaft durch die weitere Entwicklung von Alleen Baumreihen und Hecken bereichert werden kann auch umgesetzt wird bleibt abzuwar ten Aufgrund der Erfahrungen hier in Hamm wissen wir dass die Wider stände die in der Regel aus der Land wirtschaft kommen so groß sind dass solche Anpflanzungen äußerst selten sind oder gänzlich ausbleiben auch wenn die Landschaftspläne sie an genau bezeichneten Streifen ent lang von Straßen und landwirtschaft lich genutzten Flächen vorsehen Die Aktivitäten der Jagd und der Fischerei werden von der neuen NRW Regierung als ökologisch öko nomisch und sozial bezeichnet Ihnen wird zumindest ein längerer Beitrag im Koalitionsvertrag gegönnt als es den Naturschutzverbänden zugestan den wird Deutlich der Hinweis dass die Fehler der letzen Novellierung des Landesjagdgesetzes rasch korri giert werden sollen Dabei ging die se längst überfällige Novellierung des Jagdgesetzes vielen Naturschutz vertretern gar nicht weit genug Was in der angekündigten neuen Kormo ranverordnung stehen soll ist leicht vorstellbar Hoffnung bleibt denn CDU FDP wollen auch mit den Na turschutzverbänden im Gespräch bleiben und ihre Anliegen in unsere Politik miteinbeziehen So stehts ge schrieben und man muss abwarten ob die Regierung die Anliegen der Verbände ernst nimmt Denn dann dürfte vieles von dem was sie selber gerade ankündigt nicht umgesetzt werden Der frühere Umweltminister Jo hannes Remmel wurde von den Grü nen gestellt Er hat viel erreicht und die lange angedachten Novellierun gen des Landesnaturschutzgesetzes früher Landschaftsgesetz und des Landesjagdgesetzes in die Wege ge leitet Dafür ist er von den Interes sensverbänden der Landwirtschaft und der Jagd kritisiert worden Er wä re beratungsresistent hat mal ein Hammer Journalist geurteilt der aus der Landwirtschaft kommt der Jagd freundschaftlich gegenüber steht und in seinem Job viele Zeitungsseiten zur Jagd mit Inhalten gefüllt hat nach seiner Meinung journalistisch neu tral versteht sich Solange die CDU in den von ihr geführten Landesregierungen und in der Bundesregierung den Umweltmi nister stellt wird diese Person vom Hof kommen also ein Vertreter der Landwirtschaft sein Daher wird es schwierig sein in solchen Regie rungskoalitionen reale Umweltpolitik zu machen NRW Umweltministerin Christina Schulze Föcking hat ja schon nach kurzer Amtszeit ihr ers tes Problem bekommen die Zustän de auf dem Hof der Familie waren nicht erfreulich was die Schweine haltung betraf die Bilder der verletz ten Tiere mit den abgebissenen Schwänzen und den entzündeten Ge lenken sprachen für sich das ist kei ne Landwirtschaft die das Tierwohl nicht aus den Augen verliert Die NRW Regierung will weiter hin den Landesentwicklungsplan wachstumsfreundlicher gestalten und das Baurecht vereinfachen Wei ter heißt es dass Beteiligungs und Verbandsklagerechte harmonisiert werden sollen Es muss also befürch tet werden dass künftig zügiger ge 10 Der Koalitionsvertrag in NRW Was CDU und FDP zum Naturschutz drauf haben Weniger Windstrom aber Strom aus Braunkohlekraftwerken will die neue NRW Landesregierung fördern

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